Der Leitspruch der Europäischen Union laute: „In Vielfalt geeint“. Denn so unterschiedlich die Menschen in den 25 Mitgliedsstaaten auch seien, so viele Gemeinsamkeiten hätten sie auch. Angefangen von der Sprache, über Kultur, Traditionen und Gewohnheiten. Die Unterschiede der Länder lägen in ihren politischen Systemen, in ihrem Staatsaufbau und ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Seit der Osterweiterung der EU seien diese Unterschiede innerhalb Europas sogar noch größer geworden.
Eine wirtschaftliche und eine politische Integration sei nur mit einer gesellschaftlichen zu schaffen. Die politischen Aufgaben, die aus dem gemeinsamen Markt gewachsen seien, zum Beispiel der Schutz der Verbraucher auf europäischer Ebene, bräuchten eine gemeinsame Gesetzgebung, eine Regierung und eine Gerichtsbarkeit (das Europäische Parlament, den Rat, die Kommission, den Europäischen Gerichtshof), so die Referentin.
Die Union sei seit der Osterweiterung mit neuen Aufgaben konfrontiert. Nicht nur das Leistungsniveau in den neuen Ländern müsse angehoben werden, sondern auch eine gemeinsame Gesetzgebung sei in gewissem Rahmen notwendig. Der wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Zusammenschluss sei wichtig, die gemeinsamen Werte sind das Fundament (Rechtsstaatlichkeit, christliches Menschenbild). Europa könne seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Giganten wie den USA, Japan und bald auch China nur durch gemeinsames Auftreten bewahren.
Eine wichtige Aufgabe der EU sah die Politikerin in der Stärkung der gegenseitigen Solidarität. Dadurch entstehe ein Hort an Stabilität und Frieden.
Verbindende Grundwerte im „Haus Europa“ seien Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit des einzelnen. Ansätze gab es schon im 17. Jahrhundert im Zeitalter der Aufklärung. Nicht vergessen dürfe man die gemeinsame Kunst und Musik (Mozart, Chopin, Monet, Van Gogh) und die gemeinsame Literatur (Märchen der Gebrüder Grimm oder von H. C. Andersen kenne jedes Kind in Europa), aber auch die philosophischen Texte der alten Griechen (Sokrates, Platon usw.), auf denen sich unser gesamtes Verständnis des rationalen Denkens und der Philosophie gründet, seien gleichbleibende Bestandteile eines Europas. Der zweite Weltkrieg habe bewirkt, dass sechs europäische Länder (Frankreich, Deutschland, Italien und die Benelux Staaten) sich zusammengeschlossen haben, womit ein einzigartiger und immer noch andauernder Prozesses der Einigung Europas begann.
Frau Dr. Niebler gab auch eine Zusammenfassung über den Beitritt der zukünftigen EU-Staaten Bulgarien, Rumänien und der Türkei. Während die Trennung von Kirche und Saat in den jetzigen Mitgliedsländern der EU akzeptiert werde, finde sie weniger Zustimmung in den oben genannten Ländern, werde aber am deutlichsten und mehrheitlich von den Menschen in der Türkei abgelehnt. Ebenso stehe in der Türkei die Religionsfreiheit zwar auf dem Papier, die Toleranzgrenze gegen andere Glaubensrichtungen sei aber deutlich unterentwickelt.
Zum Forschungsrahmenprogramm gab es einen Überblick über das Thema Bioethik. Ein fraglicher „Fortschritt“ der Wissenschaft sei die Erforschung embryonaler Stammzellen. Im EP sei diese sehr umstritten.
Europa habe eine mehrdeutige, plurale Kultur geerbt, aber ohne die Vielfarbigkeit verringern zu wollen, besitze Europa dennoch ein gemeinsames Fundament an Werten und Grundvorstellungen. Dies sollte bei allen Schwierigkeiten nicht vergessen werden.
Europa sei eine Aufgabe, ein Prozess, den wir alle zusammen in Angriff nehmen müssten – so die Politikerin.
Am Nachmittag gaben Frau Claudia Gawrich, Bildungsreferentin bei Renovabis in Freising und Frau Michaela Johnova aus Tschechien einen Überblick über die gesellschaftliche Stellung der Frauen in Osteuropa.
Text: Gudrun Dotzler
